Datenschutz

Im Folgenden finden Sie die Datenschutzerklärung von sozialestadt-koblenz-neuendorf.de/:

IName und Anschrift der Verantworrtlichen

Die Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:

Stadt Koblenz
Willi-Hörter-Platz 1
56068 Koblenz
Deutschland

+49 (0)261 129-1320 oder 1315
* stadt-koblenz@poststelle.rlp.de
www.koblenz.de


IIInformationssicherheit- und Datenschutzbeauftragte

Informationssicherheits- und Datenschutz-Management der Stadtverwaltung Koblenz Datenschutzbeauftragter: Oliver Philippsen
Informationssicherheitsbeauftragter: Merlin Wolf
Willi-Hörter-Platz 1
56068 Koblenz
+49 (0)261 129-1017
* security.management@stadt.koblenz.de

Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte die Stadtverwaltung Koblenz die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.

Die Stadt Koblenz hat als für die Verarbeitung Verantwortliche zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können Internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.


IIIAllgemeines zur Datenverarbeitung

1. Begriffsbestimmungen
Die Datenschutzerklärung der Stadt Koblenz beruht auf den Begriffen, die in der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verwendet und dort in Artikel 4 definiert sind.

2. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir verarbeiten personenbezogene Daten (z.B. Online-Identifier) unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

3. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist

  • Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO, wenn für die Verarbeitung eine Einwilligung der betroffenen Person einzuholen ist;
  • Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO, wenn die Verarbeitung der Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, erforderlich ist;
  • Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO, wenn die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der die Stadt Koblenz unterliegt;
  • Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO, wenn die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die der Stadt Koblenz übertragen wurde;
  • Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO, wenn die Verarbeitung zur Wahrung der berechtigten Interessen der Stadt Koblenz oder eines Dritten erforderlich ist , sofern nicht die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen.


4. Datenlöschung und Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen die Verantwortliche unterliegt, vorgesehen ist. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.


IVBereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.

Folgende Daten werden hierbei erhoben:
a) Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version,
b) das Betriebssystem des Nutzers,
c) den Internet-Service-Provider des Nutzers,
d) die IP-Adresse des Nutzers,
e) Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
f) Name der abgerufenen Datei bzw. Angebotsseite (URL),
g) übermittelte Datenmenge,
h) Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt,
i) Websites, die vom System des Nutzers über unsere Website aufgerufen werden.

Die Daten werden in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Nicht hiervon betroffen sind die IP-Adressen des Nutzers oder andere Daten, die die Zuordnung der Daten zu einem Nutzer ermöglichen. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung und Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

3. Zweck der Datenverarbeitung
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.

4. Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.


VVerwendung von Cookies

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht. Werden Einzelseiten unserer Webseite aufgerufen, so werden folgende Daten gespeichert und übermittelt:

a) Spracheinstellungen;
b) der bevorzugte Cluster-Node, auf den Folgerequests geleitet werden (bessere Performance wegen Caching, in sich abgeschlossene Zustände einer Sitzung beim Update der Cluster-Nodes, bessere Auslastung der Hardware);
c) Steuerung des Renderings des Cookie-Hinweises (true/false-Wert);
d) Speicherung des Gerätetyps zur Optimierung des Views;
e) eindeutige IDs zur Implementierung von Sicherheitsfunktionen;
f) einmalige Wertung je Besuch von Suchanfragen zur Optimierung der Suchergebnisse.

Die auf diese Weise erhobenen Daten der Nutzer werden durch technische Vorkehrungen pseudonymisiert. Daher ist eine Zuordnung der Daten zum aufrufenden Nutzer nicht mehr möglich. Die Daten werden nicht gemeinsam mit sonstigen personenbezogenen Daten der Nutzer gespeichert.

Beim Aufruf unserer Website werden die Nutzer durch ein Infobanner über die Verwendung von Cookies informiert und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

3. Zweck der Datenverarbeitung
Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Alle Cookies dienen der Verbesserung des Nutzerlebnisses oder der Bereitstellung benötigter Funktionen. Es findet seitens der von uns gesetzten Cookies kein Tracking o.ä. statt.

4. Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.


VIRechte der betroffenen Person

Sie können von der Stadt Koblenz eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, verarbeitet werden. Auf Ihre Rechte zu Auskunft, Berichtigung, Löschung, Sperrung, Übertragbarkeit und Widerspruch bezüglich der erfassten personenbezogenen Daten wird ausdrücklich hingewiesen. Rechtsgrundlagen hierfür sind die Artikel 15 bis 22 der Datenschutz-Grundverordnung. Diese Rechte können nach Artikel 23 DSGVO beschränkt werden.

a) Das Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)
Das Recht auf Auskunft bezieht sich auf die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten und beinhaltet auch die Information über andere wichtige Kriterien, wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung.

b) Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung ihrer Daten gegenüber der Stadt Koblenz, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind.

c) Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)
Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten bei der Stadt Koblenz löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die sie betreffenden personenbezogenen Daten, für die Zwecke, für die sie erhoben wurden, nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen wurde.

d) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
Unter der Voraussetzung des Art. 18 DSGVO haben Sie das Recht, eine Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu verlangen.

e) Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
Dieses Recht beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, die Sie angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format von der Stadt Koblenz zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Nach Artikel 20 III Satz 2 DSGVO besteht dieses Recht nicht, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung der öffentlichen Aufgaben der Stadt Koblenz dient.

f) Recht auf Widerspruch (Artikel 21 DSGVO)
Sie haben das Recht aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 3 Satz 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Die Stadt Koblenz verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten im Falle eines Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, sie kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

g) Automatisierte Entscheidung im Einzelfall (Artikel 22 DSGVO)
Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung -einschließlich Profiling - beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht in den von Artikel 22 Abs. 2 normierten Fällen.

h) Sonstige Rechte der betroffenen Person

aa) Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung gem. Artikel 7 DSGVO. Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

bb) Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde (Artikel 77 DSGVO) Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Zuständige Aufsichtsbehörde ist der Landesbeauftragte für den Datenschutz Rheinland-Pfalz, Postfach 30 40, 55020 Mainz. Telefon: 06131/208-2449; Fax: 06131/208-2497 E-Mail: poststelle(at)datenschutz.rlp.de.

Die Aufsichtsbehörde unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.